SCHATTENMÄNNER

By admin • 25th Oktober 2021

Saufen, Rauchen, Glücksspiel: Die Lobby-Industrie vertritt einen Lebensstil, der unserer Gesellschaft schadet. Was macht das mit den Verantwortlichen?

Die silberne E-Klasse kommt im Rheinauenpark zum Stehen. Blick auf das Siebengebirge, den Petersberg und eine Würstchenbude: Bonn, Atlantis der alten Bundesrepublik, hier hat Peter Spary Büro, Zuhause und Erinnerungen an ein Lobbyleben, das von Ludwig Erhards Kanzlerjahren bis in die Gegenwart reicht.

Spary hat sich schon zu Bonner Zeiten als exaltierter Offensivlobbyist nobilitiert und auch nach dem großen Umzug kurz vor der Jahrtausendwende rasch in Berlin einen Namen gemacht. Seine Offenheit wirkt manchmal derart überakzentuiert, dass man vermuten könnte, er habe vielleicht besonders viel zu verbergen.

Im dritten Berliner Hauptstadtjahrzehnt ist der Lobbyismus in Deutschland vielleicht so mächtig wie nie. Die einflussreichsten Unternehmen und Verbände haben sich um den Bundestag herum eine große Bühne gebaut. Aber es gibt auch Branchen und Spielarten des Lobbyismus, die sich überlebt haben, die nicht mehr recht passen wollen in ein fortschrittszugewandtes Land, das da sagt: Wie es ist, darf es nicht bleiben.

Peter Spary erzählt ganz unverstellt. Wie er Abgeordnete im Bundestag mit „guten Impulsen“ versorgt, wie es ihm gelingt, Lobbykongresse in Bundesministerien abzuhalten. Zur üblichen Praxis der Bezahlung bei Restaurantbesuchen sagt Spary, er könne „nicht erwarten, dass die Abgeordneten das Essen von ihren schmalen Diäten zahlen.“

Spary öffnet seine Brieftasche: „Dr. Dr. h.c. Peter Spary“ steht auf der Visitenkarte, ein Ehrendoktor, ein echter. Optisch erinnert Spary – klein, unbescheiden, helles Gemüt – an Norbert Blüm, den standhaften Arbeits- und Sozialminister, der als einziger alle fünf Amtszeiten in Kohls Kabinetten überdauerte. Spary, 81 Jahre alt, ist seit 1964 in der CDU. „Es war eine gewaltige Zeit, in die ich da hineingekommen bin. Unsere Mittelstandstruppe war so machtvoll damals, dass sie den Buchdrucker Karl Schmücker als Nachfolger Ludwig Erhards zum Wirtschaftsminister durchsetzen konnte. Mit Carsten Linnemann sind wir natürlich auch auf einem guten Weg.“

Spary konzentriert sich bei seiner Arbeit auf die konservativen Parteien. Der Volkswirt und frühere Hauptgeschäftsführer der Mittelstandsvereinigung der Union führte jahrelang die Geschäfte des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel, Dienstleitungen und vertritt heute eine Vielzahl von Firmen und Verbänden. Darunter den Verein zur Förderung der Wettbewerbswirtschaft, der Kontakte zwischen Lobbyisten und Politikern herstellt und in der Vergangenheit auch Beraterverträge zwischen Firmen und Politikern vermittelte. Aber auch für Brandschutz und Daunenfedern ist Spary zuständig, und nicht zuletzt für einige in Menschenrechtsfragen äußerst fragwürdige Regime in Asien und Westafrika.

Einmal gab sich Spary für einen Einspieler der „Heute Show“ vor dem Ostflügel des Reichstags als Lobbyist zu erkennen, ergab sich dem Klischee, lieferte guten Stoff und ließ selbst den Satiriker Ralf Kabelka staunen: Ein deutscher Lobbyist mit Humor, der sich nicht der Deutung entzieht. Am Ende des Beitrags fuhr eine Limousine mit blau-weiß-grünem Fähnchen vor, Spary war sich nicht sicher: „Könnte Usbekistan sein. Für die bin ich natürlich auch Lobbyist, da habe ich aber keine Visitenkarte dabei, ein Jammer!“

Spary greift abermals zur Brieftasche. Jetzt also die Visitenkarte der Deutsch-Usbekischen Gesellschaft. „Vicepresident“ steht unter seinem Namen. Spary ist gleich mehrfacher Inhaber solcher dekorierter Phantasieposten, hinter denen sich Lobbytätigkeiten für politisch zweifelhafte Volkswirtschaften verbergen. Bei der Frage nach der moralischen Schräglage solcher Engagements bleibt Spary eindeutig: „Einmal war ich als Wahlbeobachter in Usbekistan, aber nicht für die OSZE, sondern auf Empfehlung des usbekischen Botschafters. Business Class, gutes Essen, schönes Hotel.“ Er habe sich mit seinen Auftraggebern immer voll identifiziert.

Nachglanz der Bilder von einst

Spary hat eine rührende Freude am Schein, den er für nötig hält, ist unverborgen stolz auf seine Meriten, die sich über die vielen Lobbyjahre angesammelt haben, Verdienstkreuze, das Handwerkszeichen in Gold („das neiden einem natürlich manche“), auf Orden aus dem Senegal, auf seinen Presseausweis und die allseits begehrte Zugangsberechtigung aus Plastik, den Hausausweis des Bundestags.

Wir fahren zum Abschied einmal quer durch die ehemalige Bonner Männerrepublik, die Ludwig-Erhard-Allee dahin im silbernen Benz. Spary hat einen guten Schwung, man erfährt Erstaunliches:

„Links sehen Sie ein altes Gebäude der Polizeiverwaltung, da ist ein bisschen Asbest drin, deshalb steht es leer. Mich hätte das nicht gestört.“

„In Bonn und Berlin gibt es jeden Abend Empfänge. Die Abgeordneten freuen sich, wenn es den Alkohol am späten Abend umsonst gibt.“

„Ich verdiene etwas oberhalb der Besoldungsgruppe B 11, das ist auskömmlich.“

„Maike Kohl-Richter ist ein richtig feiner Kerl.“

Einerseits gibt sich Spary als Faktotum und betonter Hardliner, andererseits findet er die Tempo-30-Zonen der Grünen Oberbürgermeisterin in der Bonner Innenstadt heute gar nicht mehr so doof. Gemütliches Fahren durch Sparys Erinnerungsräume, Gedanken zur Bedeutung der Gastronomie als politischer Ort: „Die besseren Lokale in Bonn haben inzwischen mittags geschlossen, ein weiterer Beweis dafür, dass die Lobby hier nicht mehr so stark vertreten ist.“

Auch Bad Godesberg hat sich nicht gut entwickelt. Der einstige Diplomatenvorort ist heruntergekommen, Unkraut am Bungalow, wilde Schwermut, leere, Risse. Geht noch immer nicht spurlos vorüber an Spary, das unwiderrufliche Ende der Bonner Party. „Eine gewisse Sauerei“ sei das, sagt er vor dem inneren Nachglanz der Bilder von einst. Dann noch das alte Regierungsviertel – „hier war“, „man erahnt noch“, „wenn Sie genauer hinsehen“ –, Palais Schaumburg, Kanzleramt und Kohl forever.

Norbert Blüm hatte einst gesagt, im Internet kannst du kein Bier zusammen trinken. Darüber denke er auch im zweiten Jahr der Pandemie nicht anders, sagt Spary. Gleich nach der Bundestagswahl will er wieder zusammenkommen mit den Richtigen und den Wichtigen. Berlin! Er freue sich auf einen heißen Herbst.

Wohin beim Rauchen die Reise gehen kann

Man kann es bei Michael von Foerster versuchen. Der 54-Jährige ist Lobbyist für den Verband der deutschen Rauchtabakindustrie. „Old Economy“, sagt Foerster, Pfeifen, Feinschnitt, Zigarren, die Tabaklobby hat ihre Etage in Randlage, hinter dem Postblock des Bundesministeriums der Finanzen.

Wie man Tabaklobbyist wird? „Headhunter“, sagt Foerster und macht eine Faust. Er habe nach einem Engagement bei Bosch mehr ins Risiko gehen wollen. Also gut: Nach der Frage, wie man Interessen vertreten könne für ein Produkt, das süchtig macht und sogar tödlich sein kann, wechselt bei Foerster kaum die Stimmfarbe. Kennt er natürlich schon. Der höfliche Hauptgeschäftsführer antwortet schließlich so: „Ich sehe den Menschen in seiner Eigenverantwortung. Wir sind eine aufgeklärte Gesellschaft, jeder weiß, wohin beim Rauchen die Reise gehen kann.“

Das Bundesgesundheitsministerium schreibt: „Jährlich sterben in Deutschland über 127.000 Menschen an den Folgen des Tabakkonsums.“ Foerster hat den Hemdkragen offen, er sagt: „Natürlich weiß ich, dass wir grundsätzlich Gegenwind haben, aber mir widerstrebt es, dass wir ständig über Verbote und Einschränkungen reden bei einem legalen Produkt.“

Foerster und sein Verband sprechen beim Tabakkonsum nur mehr von Genuss. Da geht es um alles, da wird Foerster politisch: Wie wir eigentlich leben wollen. Mehr Freiheit, weniger „Verbotskultur“, weniger Bevormundung. Beim Versuch, die Wörter aufzumachen, um zu sehen, was drin ist, zeigt sich schnell, wie hier wirtschaftliche Interessen als gemeinwohlorientiert angestrichen werden. Förster sitzt vor einem Landschaftsbild mit Kuh und macht ein Gesicht, als sei mit seinem persönlichen Freiheitseifer alles gesagt über die Beweggründe der Tabakbranche.

Das erotische Hollywood-Image des Rauchens hat sich verbraucht. Werbeverbot, Steuern, Schmuggelbekämpfung – die Tabakwirtschaft hat es trotz Legalität immer schwerer. Deshalb lassen sich Politiker nur noch ungern mit ihr sehen. Bitte lieber keine Bilder mehr mit Zigarette. Auch Michael von Foerster muss zugeben: „Es ist schwierig, heute noch einen Pfeifenraucher des Jahres aus der Politik zu finden.“

Freibier ohne Ende

Was sonst noch alles hinter dem Schwärmen der Lobbyisten für einen artgerechten Umgang mit Suchtmitteln steckt, davon erzählt Aurel von Lobbycontrol bei einem Rundgang durch das Regierungsviertel. Lobbycontrol ist ein gemeinnütziger Verein, der aufklärt über Machtstrukturen und Strategien der Einflussnahme, der antritt für mehr demokratische Kontrolle und Transparenz, gegen den Einfluss von Lobbyisten auf Gesetzestexte, unlautere Nebeneinkünfte und übergangslose Wechsel der Abgeordneten in die Wirtschaft. Das neue Lobbyregister, das vom Bundeskabinett noch vor der Sommerpause verabschiedet wurde, geht auch auf die jahrelange Arbeit von Lobbycontrol zurück.

Lobbyismus gilt als Vertretung wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Interessen gegenüber der Politik. Als solche ist sie legitimer Bestandteil von Demokratie. Verbände, Unternehmen, Gewerkschaften oder NGOs versuchen auf Gesetzgebungsverfahren einzuwirken, in öffentlichen Anhörungen, zu denen Vertreter von Interessengruppen eingeladen werden, um Stellungnahmen abzugeben, aber auch abseits der Öffentlichkeit. Auch Lobbycontrol betreibt in diesem Sinne also Lobbyismus. „Problematisch ist aber“, sagt Aurel, „dass die Starken mehr Einfluss haben als die Schwachen. Die finanzielle Schräglage zwischen den großen und den kleinen Spielern nimmt zu.“

Gegenüber dem Bundespresseamt residiert der Deutsche Brauer-Bund, die Interessenvertretung der deutschen Brauereien und eine der ältesten Lobbyorganisationen in Deutschland. Wir stehen also bei der Frage, wie schaffen es die Vertreter der Droge Alkohol, Regulierungsvorhaben der Politik möglichst stark abzumildern? „Etwa indem man sie verharmlost“, sagt Aurel und nennt Publikationen oder Studien, die der Brauer-Bund selbst in Auftrag gibt (Kostprobe: „Bier ist reich an Vitaminen und arm an Kalorien, es regt den Stoffwechsel und die Durchblutung an, stärkt die Knochen und mindert das Herzinfarktrisiko“). „Noch besser aber“, sagt der Politikstudent, „sind schöne Fotos, am besten mit Spitzenpolitikern.“ Politiker und Bier, das geht, anders als Michael von Foersters Pfeife, noch immer. Jedes Jahr kürt der Lobbyverband einen Minister zum Botschafter des Bieres, zuletzt die Bundeslandwirtschaftsministern. In ihrer Taufe fürs Bierbotschafterinnenamt frohlockte Julia Klöckner, dass es doch immer besser sei, wenn die Unternehmen eigene Vorschläge machten, als wenn Politik regulieren müsse. Geschäftsführer des Brauer-Bundes ist Holger Eichele, der zuvor unter Ilse Aigner Sprecher des Bundesernährungsministeriums war. „Der Draht ins Haus dürfte weiterhin kurz sein“, sagt Aurel.

Auch der Brauer-Bund versucht Partikularinteressen der Brauereiwirtschaft als Gemeinwohl zu deklarieren. Der Tabaklobby nicht unähnlich schreibt der Verband auf seiner Homepage: „Die deutschen Brauer fördern ausschließlich den bewussten, verantwortungsvollen Genuss von Bier und lehnen jede Form des Missbrauchs von Alkohol strikt ab.“ Nach eigenen Angaben verfügt der Brauer-Bund über „ein Netzwerk mit Zugang und Akzeptanz bei Ministerien, Politik, Behörden, Wissenschaftlern, Presse und Meinungsmultiplikatoren sowie mit Branchen im vor- und nachgelagerten Bereich.“ Das zahlt sich aus. Deutschland gehört zu den wenigen Staaten in der EU, in denen noch für Alkohol geworben werden darf. Moderate Biersteuer, moderater Jugendschutz, moderat auch beim Konsum im öffentlichen Raum. Tabaklobbyist Foerster sagte anerkennend, der Brauer-Bund mache einen guten Job.

Spieler, komm rüber

Auch Thomas Knollmann ist redefreudig, aber clever selektiert. Auch Knollmann hat souveräne Antworten auf sämtliche Anwürfe parat. Auch Knollmanns Kampf richtet sich gegen die Regulierung durch die Politik. Er ist Sprecher des Dachverbands der Deutschen Automatenwirtschaft.

Wir erreichen Knollmann auf der Autobahn. Er will, dass legales Glücksspiel als „sicher“ und „sauber“ wahrgenommen wird. Der Kick am Automaten gehöre „in geordnete Bahnen“ gelenkt. Soll heißen: Echte Gefahr für die Gesellschaft gehe nicht von gemeldeten, legalen Spielstätten aus. Schlimmer seien die unkontrollierten Angebote, die sich seit Jahren in Großstädten ausbreiten, die Cafécasinos und Shisha-Bars, die „illegalen Hinterzimmer, wo gespielt wird“. Sie sind das Feindbild, für deren Bekämpfung Knollmann und sein Lobbyverband die Politik begeistern möchte, damit die Regulierungsvorhaben gegen die Automatenbranche aus dem Blick geraten. Dafür hat die Automatenwirtschaft lange in den Länderparlamenten lobbyiert und viel Geld an Parteien gespendet, ist mit Abgeordneten ins tiefste Neukölln gefahren, um die Botschaft einzubrennen: Hier liegt das Problem, es braucht ein größeres legales Angebot – und das sind wir.

Das Bundesgesundheitsministerium schreibt: „225.000 Menschen in Deutschland sind spielsüchtig und oft stark verschuldet. Im Suchthilfesystem stellen die Geldautomatenspieler die größte Gruppe der Betroffenen dar.“ Warum möchte die Glücksspiellobby das Leid derer übersehen, die sich nicht mehr selbst helfen können? Knollmann sagt, der Automat sei okay. Er sagt, Spielsüchtige gebe es so oder so. Sollen sie lieber wohlgeordnet und legal ihr Geld verlieren.

Wenn im Lobbyismus nichts mehr geht, geht es um Arbeitsplätze: Weil die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg den neuen Glücksspielstaatsvertrag, der auch den Spielhallenbetrieb seit dem 1. Juli reguliert, noch schärfer auslegt als der Bund, müssen im Südwesten Spielhallen schließen. Die Regierung ist dabei den Empfehlungen der Suchtexpertinnen und Suchtexperten gefolgt, nicht der Glücksspiellobby. Da hat der Südwestableger von Knollmanns Verband in Stuttgart seine Botschaft an den Landtag projiziert: „Liebe Landesregierung, 8.000 Arbeitsplätze werden vernichtet!“ Die Grünen-Abgeordnete Muhterem Aras nannte die Protestaktion einen Angriff auf die Würde des Hauses. Die Automatenwirtschaft habe „den Landtag für ihre wirtschaftlichen Interessen missbraucht.“

Von Buddha gibt es den Satz: „Ihr sollt nicht eure Laster verbergen, sondern eure Tugenden.“ Die Lobbyisten des Lasters machen es umgekehrt und wollen plausibilisieren, was eigentlich sinnwidrig ist. Es geht darum, eine Erkenntnis, die sich gesellschaftlich durchgesetzt hat, das eigentlich schon Zeitgemäße, noch ein wenig hinauszuzögern.

Er beobachte da schon eine déformation professionelle, erzählte der Lobbyist eines Interessenverbands für Süßwaren in Berlin über sich und seine Arbeit. Man müsse dafür gemacht sein, es auszuhalten, überwiegend auf Ablehnung zu stoßen. Das sei nicht immer schön, aber man härte auch ab mit der Zeit.

Ende der Nullerjahre wechselte mit Marianne Tritz eine ehemalige Umweltaktivistin und Bundestagsabgeordnete der Grünen überraschend als Lobbyistin zum Deutschen Zigarettenverband. Damals sagte sie in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung: „Wenn ich ehrlich bin und mich hier umschaue, dann habe ich das Gefühl, dass es mehrheitlich Männer sind, mit denen ich es zu tun habe.“ Tritz blieb nur kurz in der Branche.

Die Schattenmänner der Vereine und Verbände für Tabak oder Glücksspiel sind unter den Lobbyisten im politischen Zentrum Deutschlands eine Minderheit, die es zunehmend schwer hat mit ihren Anliegen durchzudringen. Was auch zeigt, dass im Gewimmel der Lobbys vielleicht doch mehr über Fortschritt und das Gelingen von Demokratie zu lernen ist als über ihr Scheitern.